Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der SensorData Therapiesysteme e.K., Lüdenscheid

  1. Geltungsbereich
    Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts– und Lieferbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen der SensorData Therapiesysteme e.K. und den Kunden und sind Bestandteil aller Kauf-, Liefer-, u. Werkverträge, die wir mit den Kunden abschließen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, SensorData Instruments e. K. hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Angebote
    Angebote der SensorData Therapiesysteme e. K. sind stets freibleibend, sofern sie bei Angebotserstellung nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
  3. Kundenbestellungen
    Kundenbestellungen haben grundsätzlich schriftlich zu erfolgen, sie sind auch per Fax verbindlich. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg, so wird SensorData Therapiesysteme e. K. den Bestelleingang ebenfalls elektronisch bestätigen; dies bedeutet jedoch keine verbindliche Bestellannahme.
  4. Preise, Zahlungsbedingungen
    Es gelten die Preise und Konditionen lt. der jeweils gültigen Konditionsliste.
  5. Lieferumfang
    Der Lieferumfang wird durch die schriftliche Auftragsannahme von SensorData Therapiesysteme e. K. bestimmt. Konstruktions-, Formänderungen oder Änderungen in der Zusammensetzung sind erlaubt, sofern diese das Produkt verbessern und nicht wesentlich vom Ursprungsprodukt abweichen.
  6. Lieferung
    Liefertermine sind unverbindlich und schließen Inverzugsetzung, Schadenersatz und Rücktritt des Käufers vom Vertrag aus. Konstruktions– u. Formänderung während der Lieferzeit ist gestattet.
  7. Eigentumsvorbehalt
    Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Zustand weiterzuverkaufen, er tritt aber bereits jetzt alle Forderungen gegenüber dem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des offenen Rechnungsbetrages ab.
  8. Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
    Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind bis 14 Tage nach Erhalt der Ware zu rügen. Transportkosten und Transportrisiko gehen zu Lasten des Käufers. Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter.
  9. Haftung
    Die Firma lehnt jegliche Haftung bei missbräuchlicher Verwendung ihrer Produkte ab. Für gewerbliche Nutzung ist bei der Firma eine Lizenz einzuholen. Anderenfalls behalten wir uns vor, Schadenersatzansprüche zu stellen.
  10. Versandbedingungen
    Es gelten die Konditionen lt. der jeweils gültigen Konditionsliste.
  11. Rücktrittsvorbehalt
    Für den Fall, dass wir von unserem Vorlieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, sind wir von unserer Lieferverpflichtung befreit. Wir sind auch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde mit Verbindlichkeiten aus anderweitigen Verträgen mit uns im Verzug ist.
  12. Vertragsänderungen
    Änderungen der AGB unseres Leistungsangebotes werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt.
  13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    Die Rechtsbeziehungen unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist Lüdenscheid.